Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) 1. Zuerst einmal läuft der DSL Anschluß über private Firmen wie die Telekom, die eher geneigt sein werden keinen Anschluß eines vielleicht nicht so profitablen Hinterlandes vorzunehmen. Ich sehe außer der Möglichkeit, das sie anregen, über ihre Gemeinde eine örtliche oder regionale Betreibergesellschaft zu gründen nur den Weg , die Firmen zu verpflichten das sie, wenn sie in einer Region DSL anbieten eine Verpflichtung haben die Region vollständig abzudecken. (...)

(...) Im Übrigen wäre die alte Pendlerpauschale auch ohne Probleme finanzierbar, wenn Steinbrück wirklichen Sparwillen erkennen ließe. Beim Bundeshaushalt kann ich derzeit einen solchen strikten Sparwillen allerdings nicht erkennen. (...)

(...) zu 1.) Die Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen / DSL ist gerade auch für die Entwicklung des ländlichen Raumes von großer Bedeutung. In Deutschland entsteht inzwischen mehr als jeder zweite Arbeitsplatz direkt oder indirekt im Bereich „Information und Kommunikation". (...)

(...) Wenn wir eine Region sein möchten, die insbesondere auch wieder junge Menschen (die werden hier nämlich leider immer weniger) beherbert, dann müssen auch die Rahmenbedingungen hierfür geschaffen werden. Ein Punkt bei diesen Rahmenbedingungen ist ein vernünftiger Ausbau an KiTas. (...)