Frage an Jörg Mielentz von Bjoern s. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Mielentz,
Ich habe mehrere Fragen an Sie.
1. Wie und wann planen Sie für die ländliche Hofer-Gegend flächendeckend einen DSL-Anschluss für die Bewohner und Firmen außerhalb Hofs zur Verfügung zu stellen?
2. Es wird immer geredet mehr Kitas zu Bauen und das die Kinder mehr gefördert werden sollen. Das bedeutet ja auch Arbeitsplätze. Aber wie kann es sein das eine gelernte Kinderpflegerin in diesen Programm nicht unterkommt und keine Arbeit findet?
3. Ich fahre täglich insgesamt 90km zur Arbeit, das sind im Moment ca. 250€ wo mir im Monat fehlen und bin Alleinverdiener für meine kleine Familie. Was wird in Ihrer Partei geplant um Pendler und Familien zu entlasten?
4. Wie sollen Arbeitslose wieder in die Arbeit integriert werden? Außer das Statistiken geschönt werden und Arbeitslose in teilweise wirklich unnützen Schulungen teilnehmen müssen?
Vielen Dank schon im voraus für Ihre Antworten
Mit freundlichen Grüßen
B. Simon
Sehr geehrter Herr Simon,
vielen Dank für Ihre Fragen, welche ich gerne beantworten möchte.
zu 1.)
Die Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen / DSL ist gerade auch für die Entwicklung des ländlichen Raumes von großer Bedeutung. In Deutschland entsteht inzwischen mehr als jeder zweite Arbeitsplatz direkt oder indirekt im Bereich „Information und Kommunikation". Damit wird gerade auch die Verfügbarkeit von DSL-Anschlüssen zu einem Standortkriterium, welches man nicht unterschätzen darf. Leider ist eine flächendeckende Versorgung mit DSL mit enormen Kosten verbunden. Die DSL-Anbieter wiederum machen eine mögliche Ausrüstung natürlich von wirtschaftlichen Faktoren abhängig. Die Kosten müssten im Zweifelsfall die Kommunen tragen. Diese sind allerdings durch eine verfehlte Politik der Staatsregierung, welche immer mehr Aufgaben auf die Kommunen übertragen hat (z.B. Schülerbeförderung, Ganztagsbetreuung, etc.), häufig nicht in der Lage. Aus diesem Grund fordere ich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Stimmkreisen Oberfrankens gemeinsam ein Sofortprogramm in Höhe von 200 Mio. Euro für die Jahre 2008 bis 2013, dessen Mittel unter anderem auch für die Förderung der Breitband- bzw. DSL-Versorgung im ländlichen Raum verwendet werden sollen.
zu 2.)
Bayern ist, was die Betreuung von Kleinstkindern betrifft, bundesweites Schlusslicht. Gerade einmal für vier Prozent der Unterdreijährigen ist ein entsprechendes Angebot vorhanden. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, aber auch das Betreuungsangebot für die Kinder zu verbessern, fordere ich zusammen mit der BayernSPD ein kostenfreies letztes Kindergartenjahr und den konkreten Ausbau des Betreuungsangebotes. Diese Maßnahmen werden tatsächlich neue Arbeitsplätze schaffen. Reine Lippenbekenntnisse, wie sie von der jetzigen Staatsregierung kommen, helfen in diesem Zusammenhang nicht weiter. Die Verbesserung der Kinderbetreuung kann allerdings nur dann wirklich gelingen, wenn auch die Gruppengrößen reduziert werden und die Betreuerinnen und Betreuer bestmöglich geschult und ausgebildet werden. Hier könnte eine stärkere Förderung der Weiterqualifizierung von KinderpflegerInnen zu BetreuerInnen eine nachhaltige Verbesserung mit sich bringen.
zu 3.)
Die Pendlerpauschale mit der Erstattung ab dem ersten Kilometer wurde von der Großen Koalition in Berlin gegen den Willen der SPD abgeschafft. Die SPD stimmte der Forderung aus Reihen der CDU/CSU schließlich nur zu, weil im Gegenzug die Steuerfreiheit auf Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit steuerfrei gehalten werden konnte, was die Union ursprünglich auch streichen wollte. Weil wir wissen, dass Bayern ein Flächenland ist und uns bewusst ist, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hier in größerem Maße mobil sein müssen, hat sich die BayernSPD (anders als die CSU) schon immer für den Erhalt bzw. für die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschalen-Regelung eingesetzt. Da die Entscheidung hierüber allerdings auf Bundesebene erfolgt, die Pendlerinnen und Pendler in Bayern aber die Entlastung jetzt benötigen, fordern wir die Einführung eines bayerischen Pendlergeldes, nach österreichischem Vorbild. So könnte Bayern unabhängig von der Regelung auf Bundesebene die Arbeitnehmer entlasten. Allerdings wird dieser Vorschlag von der CSU vehement abgelehnt.
zu 4.)
Der Bereich der Arbeitsmarktpolitik ist zunächst einmal Bundesangelegenheit. Ich gebe Ihnen allerdings aus der Erfahrung auch aus dem eigenen Bekanntenkreis heraus Recht, dass Arbeitssuchende zum Teil in Schulungen geschickt werden, welche ihnen nicht wirklich weiterhelfen. Hier muss ein effizienterer Einsatz erfolgen. Die beste Möglichkeit Arbeitssuchende in Lohn und Brot zu bringen, sehe ich allerdings darin, dass neue Arbeitsplätze entstehen – gerade auch in unserer Region. Auch hier würde das von uns geforderte Sofortprogramm helfen, weil es auch entsprechende Mittel zur Wirtschaftsförderung und somit auch zum Entstehen neuer Arbeitsplätze beinhaltet.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Mielentz
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