Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin M. • 03.09.2008
Portrait von Sepp Dürr
Antwort von Sepp Dürr
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.09.2008

(...) Dafür taugt unser überholtes Bildungssystem leider nicht. Deshalb brauchen wir eine zeitgemäße Bildungspolitik, die alle Potenziale entwickelt, eine Schule für alle und Bildungsinvestitionen auf internationalem Niveau. (...)

Foto Horst Arnold
Antwort von Horst Arnold
SPD
• 05.09.2008

(...) Von daher erachte ich Bedenken, Schützenvereine könnten potenziellen Rechtsverletzern oder Schießwütigen als Refugium dienen für überzogen und unangebracht! Deshalb setze ich mich als Kandidat für eine Entbürokratisierung in diesem Bereich durch Lockerungen der Vorschriften im begründeten Einzelfall ein. (...)

Portrait von Christian Magerl
Antwort von Christian Magerl
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.09.2008

(...) Die Ausweisung von Gewerbegebieten ist rechtlich gesehen die Angelegenheit der Gemeinden. Es war von Anfang an klar, dass dieser Schritt Lastverkehr zur Folge haben wird. (...)

Portrait von Florian Herrmann
Antwort von Florian Herrmann
CSU
• 05.09.2008

Sehr geehrter Herr Kiermeier,

Vielen Dank für die Anfrage. Ich habe mich zu diesem Thema kundig gemacht.

Gerne können Sie mich dazu auch telefonisch kontaktieren

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Christian Magerl
Antwort von Christian Magerl
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2008

(...) Dies wäre insofern eine Neuerung, als künftig nicht mehr die Produkte, hier also die Freilandeier, geprüft werden. Für Freilandbetriebe hätte dies katastrophale Folgen. (...)

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