Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von kathrin m. • 07.09.2008
Antwort von Ulrike Gote BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2008 (...) Zur Frage von Kruzifixen in Schulen liegt ein eindeutiges Bundesverfassungsgerichtsurteil vor, das auch in Bayern geltendes Recht ist. Danach muss ein religiöses Symbol im Klassenraum entfernt werden, wenn sich eine Schülern/ein Schüler in ihrem/seinem Recht auf Religionsfreiheit beeinträchtigt fühlt. (...)
Frage von Egon F. • 07.09.2008
Antwort von Rolf Muszeika Die Linke • 08.09.2008 (...) seit dem 14. Juli bin ich als Servicemitarbeiter bei der Bahn tätig. Ich habe mich deshalb bei der Bahn beworben, damit ich wieder als Regisseur Theaterstücke inszenieren kann. (...)
Frage von Norbert H. • 07.09.2008
Antwort von Reinhold Bocklet CSU • 10.09.2008 (...) Die Nachfrage hält unvermindert an. Ohne den Bau der dritten Start- und Landebahn hätte der Flughafen München auch bei einer sehr konservativen Berechnung nicht die Möglichkeit, den tatsächlich vorhandenen Bedarf zu decken. Das Wachstum des Flughafens München würde dadurch erheblich gehemmt. (...)
Frage von Andreas M. • 07.09.2008
Antwort von Peter Tusche REP • 09.09.2008 Sehr geehrter Herr Mitte;
Frage von Marcel H. • 07.09.2008
Antwort von Jörg Mielentz SPD • 10.09.2008 (...) Von Berlin nach Hof zu ziehen, war eine bewusste Entscheidung von mir, die ich bisher noch keine Sekunde bereut habe. Stadt und Landkreis Hof haben enorm viel zu bieten (an dieser Stelle verzichte ich auf eine Aufzählung). (...)
Frage von Katharina K. • 07.09.2008
Antwort von Franz Rieger CSU • 22.09.2008 (...) Anders gewendet: Über 90 Prozent aller Vertragsärzte in Bayern kommen mit den gegebenen Verhältnissen im Arzneimittelbereich zurecht. Ihrer Ansicht, Wirtschaftlichkeitsprüfungen seien unsinnig und würden letztlich dazu führen, dass die Patienten nicht mehr die benötigte Versorgung erhalten, kann ich daher nicht beipflichten. Vielmehr muss ich Sie um Verständnis dafür bitten, dass in einem Kollektivvertragssystem, wie wir es in Deutschland haben, auf Wirtschaftlichkeitsprüfungen nicht verzichtet werden kann. (...)