Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Josef H. • 09.09.2008
Antwort von Erwin Huber CSU • 12.09.2008 (...) vielen Dank für Ihre detaillierte Frage. Bei einem Einkommen von 18.930 Euro muss bereits nach geltendem Recht in der Steuerklasse 3 überhaupt keine Lohnsteuer, kein Solidaritätszuschlag und keine Kirchensteuer gezahlt werden. Das würde auch bei unserem Steuerkonzept so beibehalten. (...)
Frage von Michael M. • 09.09.2008
Antwort von Ralf Tscherwinka FDP • 15.09.2008 (...) Die Grünen haben schon unter Joschka Fischer ihre Glaubwürdigkeit bei Menschenrechten, ihre Kompetenz beim Umweltschutz verloren und haben erst jüngst gezeigt, bei der Regierungsbeteiligung in Hamburg, dass sie hierfür bereit sind, wichtige Wahlkampfthemen im wahrsten Sinne des Wortes über Bord in den Hamburger Hafen zu werfen. Die FDP ist daher meines Erachtens eine gute Alternative. Und wenn die CSU ihre absolute Mehrheit behält (was immer unwahrscheinlicher wird), fällt weiterhin nicht die Macht des Arguments, sondern das Argument der Macht. (...)
Frage von Michael M. • 09.09.2008
Antwort von Bernhard Pohl FREIE WÄHLER • 11.09.2008 (...) Wir stehen daher für eine Stärkung der Städte und Gemeinden, finanziell und durch mehr Kompetenzen, da die Menschen vor Ort am besten wissen, was sie brauchen, was gut für sie ist. (...)
Frage von Martin T. • 09.09.2008
Antwort von Georg Winter CSU • 16.09.2008 (...) Ein erster Schritt ist eine Studie, welche vom Freistaat gefördert werden könnte und untersucht welche Maßnahmen es für eine günstigte Erschließung der ländlichen Region getroffen werden können. (...) Ein zweiter Schritt ist die Umsetzung dieser Maßnahmen. (...)
Frage von Martin T. • 09.09.2008
Antwort ausstehend von Herbert Quis BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Martin T. • 09.09.2008
Antwort von Alois Bauer ÖDP • 09.09.2008 (...) Das Problem mit der DSL-Versorgung in ländlichen Regionen ist leider sehr weit verbreitet, ich habe zwar einen Anschluß, wenn auch einen langsamen, aber zwei Straßen weiter, ist kein Anschluß zu bekommen. Sky-DSL kann ja leider nur beim Herunterladen erheblich mehr Geschwindigkeit bieten. (...)