Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rudi S. • 12.09.2008
Antwort von Franz Hofmaier ÖDP • 14.09.2008 (...) das Gesamtkonzept der ödp „Steuerreform für Arbeit und Umwelt“ zielt generell darauf ab, den Energie- und Rohstoffverbrauch zu verteuern und auch Kapitalerträge stärker zu belasten, dafür aber die menschliche Arbeit – sprich die Lohnnebenkosten - (sehen Sie sich nur mal Handwerkerkosten an, wie die sich in den letzten Jahren verteuert haben!) zu entlasten. Auch eine Reduzierung der Mehrwertsteuer gehört in dieses Konzept, trifft diese Erhöhung doch gerade Familien, Kleinverdiener, Rentner usw. (...)
Frage von Bernd E. • 12.09.2008
Antwort von Beate Merk CSU • 23.09.2008 (...) 85 der Verfassung des Freistaates Bayern unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. Ihre Entscheidungen können nur im ordentlichen Rechtsmittelweg angefochten werden. (...)
Frage von Helge Z. • 12.09.2008
Antwort von Manfred Lindner Die Linke • 26.09.2008 (...) der Flughafen Manching wird von einigen Firmen als Flughafen für Geschäftsflüge genutzt. Ich denke, es ist sinnvoll vorhandene Infrastruktur umweltverträglich zu nutzen. (...)
Frage von Gerhard N. • 12.09.2008
Antwort von Mirjam Steiner SPD • 14.09.2008 (...) Die Investitionsstaus in den Polizeihaushalten in Höhe von 100 Mio. müssen schnellstens abgebaut, die Einführung digitaler Technik beim Polizeifunk, bei der Tatortarbeit und in der Verkehrsüberwachung darf nicht weiter verzögert werden. (...)
Frage von Heinz M. • 12.09.2008
Antwort von Martin Huber AfD • 13.09.2008 Hallo Herr Müller,
wir Republikaner sind auch für Religionsfreiheit, aber ich bin der Meinung unsere Landschaft, gestalten wir Einheimischen.
Frage von Robert K. • 12.09.2008
Antwort von Wolfgang Heubisch FDP • 14.09.2008 (...) Im Einvernehmen mit vielen renommierten Volkswirtschaftlern erachte ich eine Staatsquote von rund 33% für erstrebenswert und sinnvoll. Im Angesicht von aktuell deutlich über 50% Staatsquote bedeutet dies natürlich einen großen Kraftakt, der nicht so ohne weiteres zu meistern sein wird. (...)