Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von H H
Antwort von H H
FDP
• 24.09.2008

(...) Grundsätzlich ist natürlich auch im BA strittig, welchen finanziellen Aufwand man für Asylbewerber oder Geduldete betreiben möchte, wieviel Komfort einem sozial Schwachen die Staatliche Gemeinschaft grundsätzlich bereitstellen und finanzieren möchte. (...) Die FDP steht grundsätzlich dafür, menschenwürdige Lebensverhältnisse in unserem Land für alle sicherzustellen und darüber hinaus möglichst jedem die Möglichkeit zu geben, seine eigene Situation durch Bildung und Arbeit zu verbessern. (...)

Antwort von Oliver Stey
DIE LINKE
• 18.09.2008

(...) Des weiteren vertrete ich nach wie vor die Auffassung die ich auch schon vor nahezu 15 Jahren vertreten habe dass "Deutschland ein Einwanderungsland ist" und dass gerade Deutschland aus seinen Erfahrungen mit Verfolgung politisch Andersdenkender, Verfolgung von so genannten "Asozialen Elementen", "Zigeunern", "Schwulen" etc. und "Wannseekonferenz/Endlösung der Judenfrage", in der Pflicht steht allen Verfolgten dieser Erde Schutz und würdige Lebensbedingungen zukommen zu lassen. (...)

Portrait von Moritz Ostwald
Antwort von Moritz Ostwald
FDP
• 16.09.2008

(...) Sehr geehrter Herr Klingbeil, eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen ist auch aus meiner Sicht unbedingt zu gewährleisten. Soweit daher Kostenaspekte nicht dagegen sprechen, ist daher eine Unterbringung in Wohnungen in der Tat vorzuziehen. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD
• 16.09.2008

(...) der Zustand der Sammelunterkunft in der Rosenheimer Straße ist menschenunwürdig, beschämend und für die Betroffenen unzumutbar. Wie Sie wissen, hat dies vor knapp zwei Jahren auch der Menschenrechtskommissar des Europarats bei einem Besuch festgestellt. (...)

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