Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin R. • 19.09.2008
Antwort von H H FDP • 24.09.2008 (...) Ein weiterer Preistreiber bei Energie ist natürlich der Staat selbst: Steuern und Abgaben auf Energie haben sich seit 1998 auf über 13 Mrd. (...) Der ursprüngliche Sinn der Ökosteuer auf Treibstoffe hat sich - durch die mittlerweile rasant angestiegenen Rohölpreise - überlebt; leider hat sich der Staat an diese Steuer mittlerweile gewöhnt und so schädigt Sie auf Dauer die heimische Mineralölindustrie und sorgt für einen florierenden Tanktourismus in die Nachbarländer. (...) Für Transparenz und echten Wettbewerb auf den Energiemärkten werde ich mich in den nächsten Jahren tatkräftig einsetzen. (...)
Frage von Manuel S. • 19.09.2008
Antwort von Sepp Daxenberger Bündnis 90/Die Grünen • 20.09.2008 (...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage bezüglich Killerspielen. Die Position der CSU zum Thema Killerspielen ist sehr populistisch, aber nicht realistisch. Natürlich ist niemand begeistert von Killerspielen und auch ich würde mich freuen, wenn solche Spiele möglichst nicht gespielt werden. (...)
Frage von Wolfgang G. • 19.09.2008
Antwort von Annette Karl SPD • 19.09.2008 (...) Wir als SPD gehen davon aus, dass die Atomkraft auslaufen muss, es ist eine unsichere Technologie, die Endlagerung ist nicht geklärt, die Zwischenlagerung ist nicht geklärt, in Asse hat man gerade gesehen, dass Atomtechnologie und der Atommüll einfach nicht beherrschbar sind. Wir setzen auf erneuerbare Energien. (...)
Frage von Franz F. • 18.09.2008
Antwort von Christine Negele SPD • 21.09.2008 (...) Deswegen boomt ja auch der Nachhilfesektor so stark. (...) Das Ergebnis ist, dass nur noch 10 % der Studierenden aus Bayern aus so genannten Arbeiterfamilien stammen. (...)
Frage von Christian H. • 18.09.2008
Antwort ausstehend von Günther Beckstein CSU Frage von Michael S. • 18.09.2008
Antwort von Christiane Lüst ÖDP • 24.09.2008 (...) die CSU hat sogar einen Antrag gestellt, überprüfen zu lassen, ob nicht Landkreis und Staat den Flughafen zumindest teilweise übernehmen sollten. (...) Hier sollten neue Lösungen gesucht werden und werden auch schon neue und andere Lösungen diskutiert, so auch erst kürzlich an einem runden Tisch der Flughafenbefürworter mit Landrat Roth. (...)