Frage von Jakob J. • 18.04.2024
Antwort von Christian Hierneis Bündnis 90/Die Grünen • 19.04.2024
Am 24.03.2021 während Corona konnte ich nicht abstimmen, am 17.04.2024 habe ich zugestimmt.
Am 24.03.2021 während Corona konnte ich nicht abstimmen, am 17.04.2024 habe ich zugestimmt.
Es kann immer mal wieder vorkommen, dass wir parallel zu Plenarsitzungen beispielsweise ein Gespräch mit Vertreterinnen oder Vertretern der Staatsregierung haben, Verbände treffen oder schlicht ans Telefon müssen.
Der Antrag der SPD ging in dem konkreten Fall über unseren refinanzierten Vorschlag hinaus und war insofern für mich nicht zustimmungsfähig. Da ich das inhaltlich Ziel der SPD teile, habe ich mich daher enthalten.
Das ist ein Irrtum, ich habe zugestimmt.
Da liegt leider ein Irrtum vor. In der letzten Plenarsitzung hat die SPD einen Antrag gestellt "Mehr Geld für Kitas" , dem haben wir als Grüne Landtagsfraktion zugestimmt.