Warum haben sie sich bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas nicht beteiligt? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/

Sehr geehrter Herr J.,

die Plenarsitzung, in der die Abstimmung durchgeführt wurde, zu der der von Ihnen angegebene Link führt, fand am 24.03.2021, also in der Corona-Zeit statt. Damals war Beschlusslage, dass der Plenarsaal nur teilweise besetzt sein durfte, um Corona-Ansteckungen zu vermeiden. Es musste jeder zweite Platz  der Abgeordnetenplätze/Fraktionsplätze im Plenarsaal frei bleiben (zusätzlich wurden zwischen den Plätzen noch Trennscheiben aufgestellt). Sie erkennen das auch daran, dass bei der von Ihnen genannten Abstimmung gleich 92 Abgeordnete nicht abgestimmt haben, was sonst nie vorkommt. Zu jeder Plenarsitzung wurden deshalb wie bei allen Fraktionen auch bei uns Grünen abwechselnd Abgeordnete für die Teilnahme an der Plenarsitzung eingeteilt, die anderen mussten zu Hause bleiben. An diesem Tag war ich nicht für die Plenarsitzung eingeteilt und konnte deshalb nicht abstimmen. Am nächsten Tag war ich wieder im Plenum.

Am 17.04.2024 hat die SPD im Plenum erneut einen Antrag "Mehr Geld für Kitas" gestellt (vielleicht meinen Sie diesen Antrag?). Da habe ich zugestimmt. Das Protokoll dieser Sitzung mit der Liste der namentlichen Abstimmung ist heute (19.04.2024) allerdings noch nicht online gestellt. Sobald das geschehen ist, finden Sie das Protokoll mit der Liste der namentlichen Abstimmung hier:

https://www.bayern.landtag.de/webangebot3/views/protokolle/protokollsuche.xhtml?datum=30.10.2023&gremium=PL&sCalledURL=https%3A%2F%2Fwww.bayern.landtag.de%2Fparlament%2Fdokumente%2Fprotokolle%2F

Als Grüne haben wir zudem aktuell eine Expertenanhörung zur "Zukunft des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG)" durchgesetzt, in der es vor allem um eine Reform der Kita-Finanzierung gehen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Hierneis