Warum haben sie sich bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas enthalten? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/

Sehr geehrter Herr J.,

vielen Dank für Ihre Frage! Bei der Abstimmung zum Haushalt 2021 im Bayerischen Landtag, auf die Sie sich beziehen, bin ich der Empfehlung meines fachlich zuständigen Kollegen Johannes Becher gefolgt, da ich seine Argumentation überzeugend fand. Ich verweise daher hier gerne auf seine Antwort auf diese Frage:

"Bei den Verhandlungen zum Staatshaushalt stellen wir als grüne Fraktion zahlreiche Änderungsanträge, die Mehrausgaben und Einsparungen enthalten. Unser Anspruch ist, dass unsere Anträge zum Haushalt finanziell gedeckt sind.

Beim Thema Basiswerterhöhung Kita hatten wir damals einen eigenen Antrag mit der Drucksache 18/13377, der in unserer Finanzplanung dauerhaft refinanziert ist. Die erheblichen Ausgaben für derzeit einkommensunabhängige Leistungen wie Familiengeld oder Kita-Beitragszuschüsse könnten mit einer Einkommensgrenze Geld für mehr Qualität und bessere Arbeitsbedingungen in den Kitas freimachen. Das mag nicht unbedingt populär sein, aber ist aus meiner Sicht die richtige Prioritätensetzung. Damit sind wir allerdings als Fraktion in der letzten Legislaturperiode allein gewesen.

Der Antrag der SPD ging in dem konkreten Fall über unseren refinanzierten Vorschlag hinaus und war insofern für mich nicht zustimmungsfähig. Da ich das inhaltlich Ziel der SPD teile, habe ich mich daher enthalten."