(...) Für Hospize gilt: Aufgrund des hohen Infektions- und Übertragungsrisiko wird empfohlen, nur dem Hospizgast nahe stehende Menschen als Besucher zuzulassen. Für jeden Hospizgast ist die Dauer der Besuche und die Anzahl der Besucher im Voraus mit der Pflegedienstleitung abzustimmen. Das Hospiz kann Bedingungen, wie beispielsweise das Tragen von Schutzkleidung, für die Besuche festlegen. (...)
(...) Das gilt auch und ganz besonders in der aktuellen Ausnahmesituation der weltweiten Corona-Pandemie. Ich darf Ihnen versichern, dass wir frühzeitig umfangreiche Vorkehrungen getroffen haben, um die Infektionsgefahr für Polizistinnen und Polizisten bestmöglich zu minimieren. (...)
(...) In der Tat ist es im Moment wichtig, alle Maßnahmen abzuwägen und sie so auszutarieren, dass Gesundheitsschutz und Freiheitsrechte miteinander im Einklang stehen. Oftmals ist das eine Gratwanderung. Alles in allem sind die derzeitigen Maßnahmen in unseren Augen gerechtfertigt, da es derzeit notwendig ist, die Infektionskurve abzuflachen, um hier Menschenleben zu schützen. (...)
Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, dass auf Basis zuverlässiger Modelle und Instrumente zur Prognose der epidemiologischen Entwicklung Lockerungen erfolgen. Diese Lockerungen sind von großer Bedeutung für viel Bürgerinnen und Bürger.
Wie sich nun rückblickend zeigt, war dies nicht notwendig