Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander H. • 17.08.2023
Antwort von Klaus Holetschek CSU • 27.09.2023 Dass gesundheitliche Schäden insbesondere auch in Folge des Konsums von legalen Suchtmitteln, wie Alkohol und Tabak, entstehen, rechtfertigt aus meiner Sicht keinesfalls, mit Cannabis ein weiteres Suchtmittel mit gravierenden gesundheitlichen Risiken insbesondere für junge Menschen durch eine Legalisierung gefährlich zu verharmlosen.
Frage von Gizem D. • 17.08.2023
Antwort von Barbara Fuchs Bündnis 90/Die Grünen • 21.08.2023 die AfD in Bayern ist eine reale und eindeutige Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Frage von Gizem D. • 17.08.2023
Antwort von Petra Guttenberger CSU • 06.09.2023 Ich werde mich dafür einsetzen, wenn eine begründete und rechtssichere Aussicht auf ein Verbot auch vorliegt und bitte deshalb um Verständnis, dass ich zunächst die Ergebnisse der Beobachtungen abwarten möchte.
Frage von Gizem D. • 17.08.2023
Antwort ausstehend von Horst Arnold SPD Frage von Wolfgang L. • 17.08.2023
Antwort von Hans Urban Bündnis 90/Die Grünen • 22.08.2023 Nicht nur der Verfassungsschutz, wir alle, sprich Mandatsträger*innen UND Wähler*innen, sind gefordert, kritisch und höchst wachsam zu bleiben und der AfD durch gute Entscheidungen die Grundlage zu entziehen.
Frage von Christian M. • 17.08.2023
Antwort von Thomas Kreuzer CSU • 19.09.2023 Auch bei kritischer Betrachtung der Entwicklungen innerhalb der AfD sehe ich diese Voraussetzungen derzeit nicht gegeben.