Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim B. • 21.02.2016
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 04.03.2016 (...) Im weltweit anerkannten Diagnoseklassifikationssystem der Medizin ICD-10 werden unter der Diagnoseziffer F17.- psychische und Verhaltensstörungen durch Tabak näher klassifiziert. Unter die Diagnoseziffer F17.1 – Schädlicher Gebrauch wird auch der Nikotinmissbrauch subsumiert (siehe im Internet unter http://icdscout.de/ICD2010/F17 ). (...)
Frage von Christine B. • 21.02.2016
Antwort von Markus Söder CSU • 01.03.2016 (...) Allerdings sind die rechtlichen Hürden für eine Änderung des Grenzverlaufs zwischen Bayern und Thüringen sehr hoch. Umso mehr sollten daher Stadt und Landkreis Sonneberg den Weg der grenzüberschreitenden Kooperation mit Bayern fortsetzen. (...)
Frage von Martin B. • 18.02.2016
Antwort von Natascha Kohnen SPD • 19.02.2016 (...) Frau Kohnen ist nicht gegen die Volksbefragung - jedenfalls nicht im Sinne, OB diese stattfinden soll. Das WIE ist der Grund, diese abzulehnen. (...)
Frage von Ulrich O. • 11.02.2016
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Hildegard B. • 08.02.2016
Antwort von Volkmar Halbleib SPD • 12.02.2016 (...) Nachtrag: Am gestrigen Donnerstag hat sich die Koalition erfreulicherweise geeinigt. Das Asylpaket II bleibt zwar unangetastet, es wurden aber Härtefallregelungen bei dringenden humanitären Gründen eingeführt, die den sofortigen Elternnachzug bei diesen jungen Flüchtlingen erlauben. Über die Härtefälle entscheidet das Auswärtige Amt im Einvernehmen mit dem Innenministerium. (...)
Frage von Werner W. S. • 02.02.2016
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU