Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 04.03.2016

(...) Im weltweit anerkannten Diagnoseklassifikationssystem der Medizin ICD-10 werden unter der Diagnoseziffer F17.- psychische und Verhaltensstörungen durch Tabak näher klassifiziert. Unter die Diagnoseziffer F17.1 – Schädlicher Gebrauch wird auch der Nikotinmissbrauch subsumiert (siehe im Internet unter http://icdscout.de/ICD2010/F17 ). (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 01.03.2016

(...) Allerdings sind die rechtlichen Hürden für eine Änderung des Grenzverlaufs zwischen Bayern und Thüringen sehr hoch. Umso mehr sollten daher Stadt und Landkreis Sonneberg den Weg der grenzüberschreitenden Kooperation mit Bayern fortsetzen. (...)

Portrait von Volkmar Halbleib
Antwort von Volkmar Halbleib
SPD
• 12.02.2016

(...) Nachtrag: Am gestrigen Donnerstag hat sich die Koalition erfreulicherweise geeinigt. Das Asylpaket II bleibt zwar unangetastet, es wurden aber Härtefallregelungen bei dringenden humanitären Gründen eingeführt, die den sofortigen Elternnachzug bei diesen jungen Flüchtlingen erlauben. Über die Härtefälle entscheidet das Auswärtige Amt im Einvernehmen mit dem Innenministerium. (...)

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