Frage von Guido L. • 16.01.2017
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Guido L. • 16.01.2017
Antwort von Marcel Huber CSU • 31.01.2017
Sehr geehrter Herr Langenstück,
Ihre Fragen betreffen nicht den Aufgabenbereich als Abgeordneter, sondern den staatlichen Bereich.
Sie erhalten hierzu deshalb gesonderte Antwort aus der Bayerischen Staatskanzlei.
Frage von Barbara U. • 16.01.2017
Antwort ausstehend von Helga Schmitt-Bussinger SPD
Frage von Barbara U. • 16.01.2017
Antwort von Markus Söder CSU • 30.01.2017
(...) sofern die von Ihnen angesprochene Plakatierung die Schwelle zur Strafbarkeit überschreitet, liegt die Zuständigkeit bei den Strafverfolgungsbehörden, gegen die Darstellung vorzugehen. Gegebenenfalls bestehen auch zivilrechtliche Ansprüche auf ein Einschreiten. (...)
Frage von Nikolaj R. • 15.01.2017
Antwort ausstehend von Marcel Huber CSU
Frage von Manfred B. • 15.01.2017
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU