Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emilia Franziska Müller
Antwort von Emilia Franziska Müller
CSU
• 22.05.2018

(...) Wir werden das PsychKHG klar vom Maßregelvollzugsgesetz trennen. Wir wollen psychisch kranke Menschen nicht in die Nähe von Straftätern rücken. Denn sie haben ja keine Straftat begangen. (...)

Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort von Kerstin Schreyer
CSU
• 26.04.2018

(...) Mit der Neuregelung wollen wir einen besseren Schutz der Betroffenen, aber auch der Allgemeinheit erreichen. Wir wollen Rechtssicherheit und Transparenz für alle Beteiligten. (...)

Portrait von Melanie Huml
Antwort von Melanie Huml
CSU
• 16.05.2018

(...) Auf die sogenannte Unterbringungsdatei soll vollständig verzichtet werden, um das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient bewahren. Auch mit der Sprache des Gesetzes soll den Belangen der psychisch Kranken besser Rechnung getragen werden. (...)

Portrait von Florian Streibl
Antwort von Florian Streibl
FREIE WÄHLER
• 09.07.2018

Sehr geehrte Frau P.,

bitte wenden Sie sich bei Fragen an das Abgeordnetenbüro.

MdL Florian Streibl

Othmar-Weis-Straße 5

82487 Oberammergau

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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