Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang D. • 26.01.2014
Antwort von Thorsten Glauber FREIE WÄHLER • 28.02.2014 (...) Rein rechtlich sind die verschiedenen Listen nicht zu beanstanden – die im Vorfeld auftretenden möglicherweise strittigen Punkte werden von den zuständigen Wahlgremien genau geprüft, bevor die Listen zur Wahl zugelassen werden. Deshalb gibt es meiner Meinung nach keinen Grund, die Kommunalwahl anzufechten. (...)
Frage von Guido L. • 24.01.2014
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Willi R. • 21.01.2014
Antwort ausstehend von Eberhard Rotter CSU Frage von Kanstansin K. • 20.01.2014
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 11.02.2014 (...) Für die Angehörigen von Drittstaaten habe ich immer daran festgehalten, dass eine Zuwanderung nur in vorhandene Arbeitsplätze möglich sein darf. Ein "Punktesystem" und eine weitere Lockerung der Einwanderungsbestimmungen lehne ich ab. Ich bin der Ansicht, dass Ausbildung und Qualifizierung der Menschen, die bereits hier in Deutschland leben und derzeit arbeitslos sind, der richtige Weg ist. (...)
Frage von Wilfried M. • 16.01.2014
Antwort von Peter Paul Gantzer SPD • 22.01.2014 Sehr geehrter Herr Meißner, Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
1. Wenn die Grundsätze des Datenschutzes eingehalten werden, spricht nichts dagegen.
2. Siehe Antwort zu 1.
3. Nein.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Andreas K. • 16.01.2014
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU