Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Bausback
Antwort von Winfried Bausback
CSU
• 09.02.2015

(...) zu Ihrer Anfrage vom 30. Januar 2015, für die ich Ihnen danke, kann ich Ihnen mitteilen, dass die Förderung der deutschen Sprache allgemein sowie als Wissenschaftssprache auf der einen Seite und die zunehmende Internationalisierung auf der anderen Seite aus meiner Sicht keine unvereinbaren Gegensätze darstellen. Es wird eine wichtige Aufgabe für die Zukunft bleiben, beides stets im Blick zu behalten. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 23.02.2015

(...) Entgegen ihrer öffentlichen Darstellung geht es ihr dabei nicht nur um die Bekämpfung des Rechtsextremismus, sondern um die Ablehnung aller nicht-marxistischen Systeme einschließlich der parlamentarischen Demokratie. (...) Die von der VVN-BdA gegen ihre Nennung in den Verfassungsschutzberichten 2010 -2013 erhobene Klage wurde vom Verwaltungsgericht in München im Oktober abgewiesen, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (...)

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