Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Bausback
Antwort von Winfried Bausback
CSU
• 10.04.2015

(...) Danach sind an den stillen Tagen öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen nur dann erlaubt, wenn der diesen Tagen entsprechende ernste Charakter gewahrt ist; am Karfreitag sind außerdem in Räumen mit Schankbetrieb musikalische Darbietungen jeder Art verboten. Das bedeutet, dass nicht von einem generellen „Musikverbot“ an den stillen Tagen gesprochen werden kann; vielmehr ist an stillen Tagen in der Regel in den Lokalen Lounge-Musik im selben Umfang wie an den übrigen Tagen zulässig. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 10.04.2015

(...) eine leistungsfähige, flächendeckende Internetversorgung - vor allem auch in den ländlichen Regionen Bayerns - ist ein zentrales Anliegen der Bayerischen Staatsregierung. Der Freistaat Bayern verfügt über ein deutschlandweit einmaliges Breitband-Förderprogramm und stellt 1,5 Mrd. (...)

Portrait von Martin Güll
Antwort von Martin Güll
SPD
• 13.04.2015

(...) ich kann mich Ihrer Frage nur anschließend. Die Antwort ist leider einfach: Die CSU scheut Mitbestimmung wie der Teufel das Weihwasser, wenn Sie verstehen, was ich meine. Manchmal würde ich auch gerne einmal - wenn auch nur auf Zeit - in einem Bundesland leben wollen, wo SPD-Grundsätze nicht nur in Wahlprogrammen stehen, sondern selbstverständlich sind. (...)

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