Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Leo K. • 01.04.2015
Antwort von Winfried Bausback CSU • 10.04.2015 (...) Danach sind an den stillen Tagen öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen nur dann erlaubt, wenn der diesen Tagen entsprechende ernste Charakter gewahrt ist; am Karfreitag sind außerdem in Räumen mit Schankbetrieb musikalische Darbietungen jeder Art verboten. Das bedeutet, dass nicht von einem generellen „Musikverbot“ an den stillen Tagen gesprochen werden kann; vielmehr ist an stillen Tagen in der Regel in den Lokalen Lounge-Musik im selben Umfang wie an den übrigen Tagen zulässig. (...)
Frage von Guido L. • 30.03.2015
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Frage von Jörg K. • 30.03.2015
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU Frage von Martin D. • 27.03.2015
Antwort von Markus Söder CSU • 10.04.2015 (...) eine leistungsfähige, flächendeckende Internetversorgung - vor allem auch in den ländlichen Regionen Bayerns - ist ein zentrales Anliegen der Bayerischen Staatsregierung. Der Freistaat Bayern verfügt über ein deutschlandweit einmaliges Breitband-Förderprogramm und stellt 1,5 Mrd. (...)
Frage von Johanna Meixner, Prof. D. • 23.03.2015
Antwort ausstehend von Christine Haderthauer CSU Frage von Malte P. • 21.03.2015
Antwort von Martin Güll SPD • 13.04.2015 (...) ich kann mich Ihrer Frage nur anschließend. Die Antwort ist leider einfach: Die CSU scheut Mitbestimmung wie der Teufel das Weihwasser, wenn Sie verstehen, was ich meine. Manchmal würde ich auch gerne einmal - wenn auch nur auf Zeit - in einem Bundesland leben wollen, wo SPD-Grundsätze nicht nur in Wahlprogrammen stehen, sondern selbstverständlich sind. (...)