Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reiner Erben
Antwort von Reiner Erben
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.06.2013

(...) Zu Ihren Fragen: Der Fluglärm in Augsburg hängt nicht nur mit dem Augsburger Flughafen zusammen, sondern auch mit dem Militärflughafen in Lagerlechfeld. Die Geschichte des Flughafens Augsburg ist Ihnen ja sicher bekannt. (...)

Portrait von Beate Merk
Antwort von Beate Merk
CSU
• 13.06.2013

(...) in Ihrem Schreiben werfen Sie Fragen nach der Anerkennung von im Ausland erworbenen EU-Fahrerlaubnissen in Deutschland auf. Die Rechtslage ist insoweit nicht ganz einfach, da nationales Recht durch Führerschein-Richtlinien der Europäischen Union überlagert wird und daher gegebenenfalls europarechtskonform ausgelegt werden muss. In der jüngeren Vergangenheit hat der Europäische Gerichtshof insoweit allerdings wichtige Fragen geklärt, insbesondere in dem von Ihnen erwähnten Urteil vom 26. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 25.06.2013

(...) Am 19.08.2004 wurde Ihnen in Ermangelung einer gültigen deutschen Fahrerlaubnis eine tschechische Fahrerlaubnis der Klasse B erteilt. Im tschechischen Führerschein wurde Ihr deutscher Wohnsitz eingetragen. (...)

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