Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sofern ich mit der Materie in Berührung kommen werde, greife ich gerne auf die vielen Informationen, die Sie mir bereit gestellt haben, zurück. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26. Juni 2013 zu etwaigen entschädigungsrechtlichen Folgen und sonstigen Konsequenzen im Fall Mollath. In dieser Angelegenheit ist zunächst das Ergebnis des Wiederaufnahmeverfahrens abzuwarten. (...)

(...) für Ihre E-Mail via www.abgeordnetenwatch.de vom 26.06.2013 , in der Sie den Fall „Mollath“ thematisieren, darf ich mich ganz herzlich bedanken. (...)

(...) Gresser hatte vielmehr schriftlich und unter Beifügung von Kopien von Twitter-Tweeds die Justizministerin darauf hingewiesen, dass möglicherweise eine Veranstaltung der Ministerin am 10.6.2013, in der es um "Facebook & Co" gehen sollte, untechnisch gesprochen "gestört" werden könnte. Das hatte aber mit der "Causa Mollath" nichts zu tun, sondern mit familienrechtlichen Fragen. Um die Frage, ob dieser Vorwurf gerechtfertigt ist oder nicht, haben Beamte der zuständige Polizeiinspektion im Auftrag der Polizei, nicht der Justiz, Frau Prof. (...)

(...) Spaenle zu Entlastungsmöglichkeiten für Lehrkräfte. (...) Der Erziehungsauftrag gehört neben dem Bildungsauftrag zu den beiden zentralen Anliegen der bayerischen Schulen; eine personelle Trennung zwischen Lehrkräften allein für die Wissensvermittlung und weiterem Personal für solche und andere Erziehungsaufgaben wäre pädagogisch nicht sinnvoll. (...)

(...) bitte wenden Sie sich bezüglich Ihrer Frage an das zuständige Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. (...)