Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Zeil
Antwort von Martin Zeil
FDP
• 28.06.2010

(...) Das bedeutet, dass die Kernenergie so lange als Energieversorgungsform eingesetzt werden soll, bis sie durch erneuerbare Energien verlässlich ersetzt werden kann. (...) Wie bereits zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung immer bestätigt wurde, erhalten die Betreiber von Kernkraftwerken keinerlei Subventionen. (...) Hierzu soll der Ausbau der erneuerbaren Energien weiter gefördert werden, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sowie der unbegrenzte Einspeisevorrang erhalten und zeitglich die Förderung der Einspeisung gefördert werden. (...)

Portrait von Adi Sprinkart
Antwort von Adi Sprinkart
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.05.2010

(...) Immer wieder wurde uns gesagt, es gäbe kein Geld dafür. Nachdem die Brücke jetzt gebaut wird, bin ich überzeugt, dass sie früher bewusst nicht gebaut wurde, um den Druck auf einen Neubau der B 19 zu erhöhen. Sie verweisen auch zurecht auf das mehr als fragwürdige Argument, der Bau würde in starkem Maße mit Bundes- und Landesmitteln gefördert. (...)

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