Frage an Thomas Kreuzer von Michael S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Kreuzer,
die neue Bundesstraße B 19 zwischen Immenstadt und Kempten ist nun endlich befahrbar. "Ein Segen für das Allgäu" wie in CSU-nahen Veröffentlichungen zu lesen ist.
Gleichzeitig beschliesst der Kreistag im Oberallgäu, dass der Bahnübergang an der alten B 19 bei Thanners durch ein Brückenbauwerk entlastet werden soll - also genau das, was die Gegner der inzwischen neu geplant und gebauten Bundesstraße 19 über viele Jahre hinweg gefordert haben.
Laut dem Oberallgäuer Landrat Gebhard Kaiser muss dieses fragwürdige 5,4 Millionen Euro teure Bauvorhaben umgesetzt werden, da Bund und Bahn jeweils 1/3 der Kosten tragen - für den Landkreis Oberallgäu stelle das angeblich ein "Schnäppchen" dar.
Die verbleibenden 33 Prozent sollen mit einem Anteil von 60 bis 70 Prozent vom Freistaat Bayern bezuschusst werden (Quelle: http://www.all-in.de/nachrichten/allgaeu/immenstadt/Immenstadt-bahnbruecke%3bart2763,764724 ).
Das Motto lautet also: Im Allgäu wir gebaut - in München und Berlin wird gezahlt.
Während man sich hier im Oberallgäu freut, dass ein unnötiges Brückenbauwerk realisiert werden soll, kündigt Ministerpräsident Seehofer sein NEIN zu einer BAFÖG-Erhöhung an.
Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel sollten Zukunftsinvestitionen in die Köpfe getätigt werden, nicht in Beton und Asphalt. Wie verträgt sich das Brückenbauwerk an der alten Bundesstraße B 19 mit der Vorgabe der Bundeskanzlerin?
Vielen Dank im Vorraus,
Ihr Mitbürger aus Ihrem Wahlkreis
Michael Schropp
Sehr geehrter Herr Schropp,
für Ihre Anfrage vom 23.05.2010 zu obiger Thematik danke ich Ihnen.
Mit der diesbezüglichen Planung war ich nicht befasst.Grundsätzlich ist aber festzustellen, dass jeder Bahnübergang ein erhöhtes Unfallrisiko birgt. Ein Brückenbauwerk trägt zu mehr Verkehrssicherheit bei.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Kreuzer, MdL
Weitere Fragen an Thomas Kreuzer
Auch bei kritischer Betrachtung der Entwicklungen innerhalb der AfD sehe ich diese Voraussetzungen derzeit nicht gegeben.
(...) Niemand muss meiner Bewertung folgen, jeder soll sich selbst ein Bild von diesen Redebeträgen machen können. (...)
(...) Ich bin daher der Überzeugung, dass beide Flughäfen jeweils ihr eigenes Potential haben. Unser politisches Ziel ist es, beide Flughäfen so zu unterstützen, dass sie dieses Potential jeweils bestmöglich und zum Nutzen der Region ausschöpfen können. (...)
(...) Wir glauben, dass Bildung und Aufklärung auf lange Sicht der bessere und nachhaltigere Weg für eine gesunde Ernährung ist. Wir wollen niemandem vorschreiben, was er zu essen hat und wir wollen auch nicht mit einer Steuer auf Fleisch - wie von Ihnen angedacht - in die Küchen und Kochtöpfe der Menschen hineinregieren. Wir wollen auch keine Zweiklassengesellschaft - eine, die sich Fleisch noch leisten kann - und eine andere, die auf andere Lebensmittel ausweichen muss, weil sie sich Fleisch aufgrund einer Verteuerung durch den Staat nicht mehr leisten kann. (...)