Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred W. • 20.10.2010
Antwort von Thomas Mütze Bündnis 90/Die Grünen • 20.10.2010 (...) Das Parteien unterschiedlicher Meinungen haben ist ja nicht neu. Die Stadtratsfraktion ist in eine Regierung eingebunden und hat sich entschieden Olympia zu unterstützen; die Landtagsfraktion hat ganz Bayern im Blick und sieht eher die Nachteile (Ökologie, Finanzierung und die Nachteile für die anderen 6 Bezirke) und lehnt das Projekt daher ab. (...)
Frage von Josef S. • 16.10.2010
Antwort von Beate Merk CSU • 03.11.2010 (...) Für die von Ihnen genannten Straftaten ist nach der deutschen Strafprozessordnung (StPO) keine Sonderzuständigkeit bestimmter Gerichte und Staatsanwaltschaften vorgesehen. Vielmehr gelten die allgemeinen Vorschriften der §§ 7 ff. (...)
Frage von Alexander S. • 15.10.2010
Antwort von Georg Eisenreich CSU • 25.11.2010 Sehr geehrter Herr Strässle,
nochmals vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15.10.
Frage von Alexander S. • 15.10.2010
Antwort von Theresa Schopper Bündnis 90/Die Grünen • 10.05.2012 (...) Aus eigener Erfahrung muss ich aber sagen, dass, obwohl solch eine Beeinträchtigung des öffentlichen Nahverkehrs sehr ärgerlich und stressig für die Betroffenen ist, die MVG an sich einen guten Service bietet, vor allem im Vergleich zu anderen Städten. (...)
Frage von Reinhard Z. • 12.10.2010
Antwort von Sepp Dürr Bündnis 90/Die Grünen • 13.10.2010 (...) Ich weiß, dass sich die Staatsanwaltschaft etwas schwer tat, Ermittlungen im Zusammenhang mit der Landesbank aufzunehmen, aber auch da war nur eine interne Zögerlichkeit erkennbar und immerhin arbeitet sie ja jetzt recht gut. (...)
Frage von Simone S. • 12.10.2010
Antwort von Christine Haderthauer CSU • 25.10.2010 (...) Hierbei handelt es sich um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse (ohne Arbeitslosenversicherungsbeitrag), die in der Regel mit 900 Euro (600 Euro) für 30 Wochenstunden (20 Wochenstunden) monatlich entlohnt werden, und nicht um 1-Euro-Jobs. Die öffentlich geförderten Bürgerarbeitsplätze müssen dabei zusätzlich sein und dürfen bestehende Arbeitsplätze nicht verdrängen. Um dies zu gewährleisten, ist eine enge Einbindung der regionalen Strukturen (z. (...)