Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 09.03.2011

(...) Es ist für mich selbstverständlich, dass die ARD und die Landesrundfunkanstalten wirtschaftlich mit ihren finanziellen Mitteln umgehen müssen. Dazu gehört für mich auch, dass sich Moderatorenhonorare - trotz allen Konkurrenzdrucks der Privatsender - im Rahmen des wirtschaftlich Vertretbaren halten. Allerdings muss hier auch eine Abwägung getroffen werden, inwieweit ein öffentlich-rechtlicher Sender finanziell gehen kann, um bestimmte Programminhalte attraktiv zu gestalten und auch zu bewerben. (...)

Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort von Martin Bachhuber
CSU
• 21.02.2011

(...) Auch wenn es sehr wünschenswert wäre, so sehe ich derzeit kaum Möglichkeiten, um die von Ihnen angesprochene Erhöhung der Pendlerpauschale zu realisieren. Diese Pauschale wurde erst vor kurzem wieder eingeführt, was nicht zuletzt den Berufspendlern zu Gute kommt. (...)

Portrait von Susann Biedefeld
Antwort von Susann Biedefeld
SPD
• 14.02.2011

(...) Ich bin schon der Auffassung, dass sich die SPD wieder in ruhigeren Gefilden bewegt. Wenn das Wahlergebnis vom 27.09.2009 auch sehr bitter war: Die Oppositionszeit hat sich für die SPD stabilisierend ausgewirkt. Auch hat die Parteispitze sich zumindest bemüht, wieder das soziale Profil unserer Partei zu schärfen, das in den vergangenen Jahren mit Sicherheit unter die Räder gekommen ist. (...)

Portrait von Thomas Hacker
Antwort von Thomas Hacker
FDP
• 18.02.2011

(...) Die zweifellos existierenden Probleme im Bereich der Pflege lassen sich durch eine Kammer nicht lösen. Die Branche braucht weder mehr Bürokratie noch eine ausgeweitete staatliche Kontrolle. (...)

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