Frage an Susann Biedefeld von Harald C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Susann,
zunächst einmal gehe ich davon aus, dass ich beim "Du" bleiben darf, nachdem wir sehr lange Zeit so miteinander umgegangen sind und ich Deine Wahl in den Bay. Landtag mehrfach mit weit mehr als meiner Wählerstimme unterstützt habe.
Nun zu meiner Frage:
Lt. Coburger Tageblatt vom 2. Feb. 2011 gehst Du davon aus, dass sich an den politischen Verhältnissen in diesem Land etwas geändert hat ... Zitat: "Es geht uns wieder besser als SPD."
Auf welche Kenntnisse stützt Du dich dabei, weil bspw. der ARD-Deutschlandtrend von Anfang Feb. 2011 mit minus 1 % oder die wöchentliche Forsa-Umfrage diese Meinung wirklich nicht stützen können. Tatsache nämlich ist, dass die SPD im Vergleich von 1998 (ca. 20 Mill. Wählerstimmen / Quelle: http://www.wahlrecht.de/systemfehler/spektrum.html ) zu 2009 (ca. 10 Mill. Wählerstimmen / Quelle: http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/ergebnisse/bundesergebnisse/index.html ) ihre absolute Wählerzahl ziemlich exakt halbiert hat.
Diese Zahen sind weitaus aussagekräftiger, wie Umfragen, die seit jetzt etwa 1 1/2 Jahren zwischen 22 und 28 % für die SPD schwanken. Wieviele Wähler mehr, gegenüber den 10 Mill. bei der letzten Bundestagswahl, wären das denn?
Auf die vernichtenden Zahlen für Bayern möchte ich an dieser Stelle nicht eingehen, weil dort ja, wiederum in Umfragen, davon ausgegangen wird, dass selbst die Grünen die BayernSPD inzwischen ein- oder gar überholt haben.
Ein möglicher / wahrscheinlicher Erfolg der SPD in Hamburg ist mit Sicherheit noch kein Durchbruch, was man zweifelsohne wenige Wochen später, bei weiteren Landtagswahlen, sehen wird. Aber, ich lasse mich da überraschen.
Freundliche Grüße
Harald Clarner
Lieber Harald,
vielen Dank für deine Nachricht auf abgeordnetenwatch.de. Ich konnte am 2. Februar 2011 keine Aussage von mir im CT finden. Nun gut. Unabhängig davon habe ich in der Tat diese Aussage gemacht - und zwar bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverein Haarbrücken-Thann.
Ich bin schon der Auffassung, dass sich die SPD wieder in ruhigeren Gefilden bewegt. Wenn das Wahlergebnis vom 27.09.2009 auch sehr bitter war: Die Oppositionszeit hat sich für die SPD stabilisierend ausgewirkt. Auch hat die Parteispitze sich zumindest bemüht, wieder das soziale Profil unserer Partei zu schärfen, das in den vergangenen Jahren mit Sicherheit unter die Räder gekommen ist.
Positiv für die SPD ist auch, dass wir im vergangenen Jahr Nordrhein-Westfalen zurückgewonnen haben. Was deine Aussage zu den Umfragen betrifft, so lege ich ohnehin nur einen geringen Wert auf deren Aussagefähigkeit. Umfragen sind - das weiß ich aus meiner Zeit als Generalsekretärin der BayernSPD - immer nur Momentaufnahmen und lassen nur bedingt Rückschlüsse auf das tatsächliche Wahlverhalten zu.
Es trifft zu, dass die SPD 2009 gegenüber der Wahl von 1998 ziemlich genau die Hälfte ihrer Wähler verloren hat. Wie viel sie davon zurückgewinnt, kann man wohl erst bei der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2013 exakt beziffern. Allerdings komme ich nach wie vor sehr viel rum und die Gespräche, die ich mit den Menschen führe, deuten auf eine positivere Grundstimmung für die SPD.
Die schlechten Umfragewerte in Bayern kann ich mir auch nur schlecht erklären, zumal die CSU zuletzt ja wieder zugelegt hat. Aber Markus Rinderspacher ist ein guter Fraktionsvorsitzender. Er ist sehr fleißig, politisch entschlossen und wird seinen Bekanntheitsgrad noch deutlich steigern - davon bin ich überzeugt.
Und für mich ein ganz wichtiger Aspekt: In der Partei wird wieder politisch diskutiert und die Ankündigung von Sigmar Gabriel, mit der Partei und möglichst mit den Menschen, die sich für Politik interessieren, einen bottom-up-Entscheidungsprozess wieder umzusetzen, ist für mich als engagiertes Mitglied in der Arbeit deutlich zu erkennen.
Wie geht’s dir eigentlich bei den LINKEN? Bist du noch zufrieden mit deinem Porschefahrenden Parteivorsitzenden mit Mehrfachgehalt, der vorgibt, die „kleinen Leute“ zu vertreten? Würde mich mal interessieren.
Viele Grüße
Susann Biedefeld, MdL
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