Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andrea B. • 15.02.2011
Antwort von Beate Merk CSU • 23.02.2011 (...) zu Ihrer weiteren Anfrage vom 14. Februar 2011 kann ich Ihnen ergänzend zu den Ausführungen in meinen vorangegangenen Schreiben mitteilen, dass Dienstvorgesetzter der Richterinnen und Richter am Amtsgericht grundsätzlich die Präsidentin bzw. der Präsident des jeweiligen Landgerichts ist. (...)
Frage von Harald C. • 15.02.2011
Antwort ausstehend von Susann Biedefeld SPD Frage von Peter M. • 13.02.2011
Antwort ausstehend von Kathrin Sonnenholzner SPD Frage von Uwe G. • 13.02.2011
Antwort von Hans Herold CSU • 21.03.2011 (...) wie ich Ihnen bereits in einem Telefonat erläutert habe, ist die ARD-Fernsehlotterie "Ein Platz an der Sonne" eine gemeinnützige, soziale Lotterie im Auftrag der ARD und der kommunalen Spitzenverbände zugunsten hilfsbedürftiger Menschen, 1956 gegründet - also eine eigenständige Firma (staatlich konzessionierte Lotterie), die keinerlei Gebührenmittel erhält, sondern diese enormen Gehälter aus ihren ebenso umfangreichen Einnahmen bestreitet. (...)
Frage von Uwe G. • 13.02.2011
Antwort von Jörg Rohde FDP • 07.05.2012 (...) Ich trete für die Abschaffung der GEZ ein und wäre auch bereit das ZDF zu privatisieren. Ich denke wir kämpfen Seite an Seite... (...)
Frage von Uwe G. • 13.02.2011
Antwort von Markus Söder CSU • 28.02.2011 (...) Es ist richtig und absolut nachvollziehbar, dass Zuschauer und damit Gebührenzahler Transparenz bezüglich der Verwendung dieser Gelder beanspruchen. Dem Vernehmen nach scheint jedoch der von Ihnen angesprochene Fall anders gelagert zu sein. (...)