Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Raphael Wengert
Antwort von Paul Raphael Wengert
SPD
• 19.04.2011

(...) SPD und Gewerkschaften sehen dieses Transfermodell kritisch als trojanisches Pferd des Neoliberalismus und "Stilllegungsprämie" mit der ganze Bevölkerungsteile als nutzlos abgestempelt und mit Geld abgefunden würden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde zur weiteren Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen missbraucht werden, und es würde das Ziel einer Erhöhung der Frauenerwerbsquote konterkarieren. Die erforderlichen riesigen Summen würden in anderen Bereichen, wie der öffentlichen Infrastruktur fehlen. (...)

Frage von Heinrich W. • 11.03.2011
Portrait von Ulrike Gote
Antwort von Ulrike Gote
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.03.2011

(...) Ich gebe Ihnen recht: Es ist nicht nachzuvollziehen, dass Ihre Tochter als Berufsfachschülerin ohne eigenes Einkommen - anders als andere Schülergruppen an beruflichen Schulen - nicht vom freien Eintritt in die bayerischen Schlösser profitieren kann. Ich habe mich nochmals beim zuständigen Bayerischen Finanzministerium erkundigt und dort die meiner Meinung nach unzutreffende Antwort erhalten, es gäbe keinen freien Eintritt für BerufsfachschülerInnen, da die Berufsfachschulen der "vertiefenden beruflichen Weiterbildung" dienen. (...)

E-Mail-Adresse