Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 02.11.2012

(...) Der Bau der Bundesautobahn A 94 wird von der Bayerischen Straßenbauverwaltung im Auftrag des Bundes durchgeführt. (...) Der Bayerische Staatshaushalt ist nicht tangiert, da der Bund die Gelder für den Ausbau aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung stellt. (...)

Portrait von Albert Füracker
Antwort von Albert Füracker
CSU
• 12.10.2012

(...) Ein allgemeiner Informationsanspruch könnte auch leicht zu gewerblichen oder auch kriminellen Zwecken missbraucht werden. Auch könnten wirtschaftliche Interessen gefährdet werden, wenn Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nicht ausreichend geschützt werden. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD
• 05.10.2012

(...) Dass die SPD es mit der Haushaltskonsolidierung ernst meint, zeigt das Beispiel München. Dort wurde die Verschuldung unter der Führung von Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) seit 2006 - kontinuierlich Jahr für Jahr, um insgesamt 1,7 Mrd Euro abgebaut und halbiert. (...)

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