Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Paul L. • 17.02.2016
Antwort von Sahra Mirow DIE LINKE • 17.02.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ja, ich werde mich aktiv für eine Vertiefung und den Ausbau (direkt-) demokratischer Strukturen einsetzen. Die schweizer Beteiligungskultur gestaltet sich als gewachsene Struktur in vielen Punkten sehr progressiv. (...)
Frage von Paul L. • 17.02.2016
Antwort von Michel Brandt DIE LINKE • 10.03.2016 (...) Hier müssten zunächst einmal die Quoren gesenkt werden. (...)
Frage von Paul L. • 17.02.2016
Antwort von Veronika Gromann Bündnis 90/Die Grünen • 21.02.2016 (...) Eine vollständige und direkte Übertragung des Schweizer Modells auf Baden-Württemberg halte ich allerdings nicht für praktikabel. Bürgerbeteiligung kann jedoch nicht nur ein einfaches Abfragen: JA oder NEIN sein, sondern erfordert unter anderem auch die engagierte Mitwirkung der BürgerInnen, die ich beim oben geschilderten Verfahren für gesichert halte. (...)
Frage von Paul L. • 17.02.2016
Antwort von Henning von Stoltzenberg DIE LINKE • 17.02.2016 (...) ich trete für Volksentscheide ein, da sie Mitbestimmung und die direkte Demokratie fördern. (...)
Frage von Paul L. • 17.02.2016
Antwort von Jessica Tatti BSW • 11.03.2016 (...) Die Fristsetzung bei Bürgerbegehren soll entfallen, damit jederzeit die Möglichkeit besteht, einen Gemeinderatsbeschluss zu korrigieren. Zudem wollen wir, dass Bürgerbegehren und -entscheide in Baden-Württemberg auch auf Landkreis-Ebene möglich werden. Auf Landesebene ist das Quorum mit 20 % eindeutig zu hoch. (...)
Frage von Paul L. • 17.02.2016
Antwort von Peter Schimke DIE LINKE • 19.02.2016 (...) Ein Abgeordneter in Ba-Wü wird ordentlich entlohnt. Weitere Einkünfte müssen aus meiner Sicht offen gelegt werden. Es gilt der Spruch: „Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe.“ (...)