Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild Thekla Walker
Antwort von Thekla Walker
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.02.2016

(...) Auch Flüchtlinge haben Rechte und Pflichten. Je besser die Helfer, Ehrenamtlichen und die Flüchtlinge selber über diese Rechte und Pflichten aufgeklärt werden, desto besser gelingt die Flüchtlingsaufnahme und das Zusammenleben vor Ort. (...)

Portrait von Thomas Poreski
Antwort von Thomas Poreski
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.03.2016

(...) Sollte der Gesetzentwurf nicht realisiert werden können, setzen wir uns in Baden-Württemberg für einen Modellversuch zur legalen Abgabe durch öffentlich-rechtliche Stellen unter Berücksichtigung des Jugendschutzes ein. Kurzfristig wollen wir die sogenannte „Geringe Menge“ für Cannabis nach dem Vorbild anderer Bundesländer auf 10 Gramm festsetzen. (...)

Brigitte Lösch
Antwort von Brigitte Lösch
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.03.2016

(...) Wir Grüne lehnen all diese Politikziele der AfD ab und halten sie für brandgefährlich. Denn zusammen mit Pegida befeuert die AfD eine radikale Stimmung, in der Brandstiftung, Morddrohungen und Gewalt gegen Menschen zur Tagesordnung gehören. (...)

Portrait von Peter Schimke
Antwort von Peter Schimke
DIE LINKE
• 25.02.2016

(...) Erst wenn eine persönliche Betroffenheit vorliegt wird gehandelt. Solange die von mir und vielen anderen aus der Friedensbewegung geforderten Einstellung und Verbot von Rüstungsgütern in Spannungsgebiete ausbleiben, wird die Fluchtbewegung weiter anhalten, da die Fluchtursachen nicht beseitigt sind. (...)

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