Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut U. • 12.02.2016
Antwort von Paul Nemeth CDU • 24.02.2016 (...) zum Mittelstand gehören für uns als CDU alle Selbständigen in den freien Berufen, die Handwerksbetriebe und alle gewerblichen Betriebe, die als kleine, mittlere oder familiengeführte Unternehmen tätig sind. Dabei definiert sich Mittelstand nicht an der Anzahl der Mitarbeiter, sondern dadurch, dass Menschen eigene unternehmerische Verantwortung übernehmen. (...)
Frage von Bernhard S. • 12.02.2016
Antwort von Wolfgang Frommann AfD • 13.02.2016 (...) Frau Merkel hat vielfach Gesetze und Verträge mißachtet und deshalb ist die Meinung der Bundeskanzlerin, die sie zudem schon längst korrigiert hat, nicht relevant. (...)
Frage von Diana K. • 12.02.2016
Antwort von Patrick Rapp CDU • 12.02.2016 (...) Mir ist es wichtig, dass alle Schularten gut ausgestattet sind und keine Übervorteilung von einzelnen Schularten gibt. Wir stehen zu einem differenzierten Bildungssystem. (...)
Frage von Diana K. • 12.02.2016
Antwort von Bärbl Mielich Bündnis 90/Die Grünen • 22.02.2016 (...) Daher haben wir in einem ersten Schritt den Ganztag an der Grundschule gesetzlich verankert. Wir Grüne wollen auch für die weiterführenden Schulen eine gesetzliche Grundlage für ein Ganztagesangebot auf den Weg bringen. Grundsätzlich gilt für uns, dass die Nachfrage vor Ort bestimmt, wo ein Ganztagsangebot geschaffen wird. (...)
Frage von Uwe O. • 12.02.2016
Antwort von Stefan Teufel CDU • 15.02.2016 (...) Für jeden, der zu uns kommt, muss klar sein: Bei uns gilt die deutsche Rechts- und Werteordnung. Wer zu uns kommt und bleiben will, muss sich zu Deutschland und Europa, zu unserer deutschen Wertekultur und unseren gesellschaftlichen Gepflogenheiten bekennen und sie leben. (...)
Frage von Andreas S. • 12.02.2016
Antwort von Gert Widmann LKR • 12.02.2016 (...) Wenn Deutschland die Asylbewerber deswegen berechtigt an der Grenze zurückweist, werden die anderen Länder der Balkanroute diesem Beispiel folgen. Dies würde zudem ein deutliches Signal in die Welt senden, dass wirklich nur Menschen mit echten Asylgründen in Europa eine Chance auf Verbleib haben und dieses Verfahren im Land der Ankunft zu vollziehen ist. Es muss auch klargemacht werden, dass Kriegsflüchtlinge nach Beendigung des Krieges in ihre Länder zurückkehren werden müssen, wie es mittlerweile sogar Kanzlerin Merkel fordert - nur ist die Glaubwürdigkeit der Kanzlerin nicht mehr gegeben um diesem Ausspruch auch Wirkung zu geben. (...)