Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Drexler
Antwort von Wolfgang Drexler
SPD
• 08.02.2011

(...) die Projektbeschreibung seitens des Landes - also die Forderungen des Landes bezüglich der Leistungsfähigkeiten der neuen Bahninfrastruktur - orientiert sich an den zu erwartenden Kapazitätsanforderungen. Es war mir bekannt, wie dies in meinen Ausführungen 2007 ersichtlich ist, dass die Leistungssteigerungen, die das Land einfordert, durch die Einrichtung des Durchgangsbahnhofes erfüllt werden können und dass die Kapazitäten auch eines durch zusätzliche oberirdische Zulaufgleise erweiterten Kopfbahnhofs unterhalb der Leistungssteigerungen eines Durchgangsbahnhofes bleiben würde. Die exakte Verteilung der Kapazitätssteigerungen zwischen Spitzenstunde und sonstiger Betriebszeit war damals insofern berücksichtigt, als dies - wie es auch Ministerin Gönner ausführt - an den Bedürfnissen orientiert ist, die durch die Verkehrsprognosen ermittelt werden. (...)

Antwort von Robin de Silva Jayasinghe
PIRATEN
• 03.02.2011

(...) Wir Piraten streben eine deutliche Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien im Strommarkt an. Wenn das Land Baden-Württemberg bei der Versorgung öffentlicher Gebäude mit erneuerbaren Energien eine Vorreiterrolle spielen würde, wäre das ein deutliches Zeichen für Wirtschaft und Privatverbraucher. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.02.2011

(...) ich gehe davon aus, dass sich die Frage einer Koalition mit der Linke nicht stellen wird. Die leidige Kommunismusdebatte, die ja auch vom Landesverband Baden-Württemberg unterstützt wurde, könnte der entscheidende Beitrag dazu sein, dass die Linke in Baden-Württemberg an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. (...)

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