(...) Um dies zu finanzieren, müssen alle Einkommensarten in die Beitragspflicht für die Sozialkassen einbezogen werden. Bestehende Subventionierungen für die kapitalgedeckte Rente (Riester, Rürup, etc.) müssen gestoppt werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Offenbar haben sich inzwischen die meisten Eltern mit der Grundschulfremdsprache Französisch arrangiert; jedenfalls erreichen uns so gut wie keine Klagen mehr. Deshalb wollen wir in der neuen Legislaturperiode Französisch nicht einfach von oben abschaffen und stattdessen Englisch für alle Kinder entlang der Rheinschiene einführen. (...)
(...) Die ÖDP ist von Anfang an gegen die Stromerzeugung durch Atomkraftwerke. Wir durchschauen die Lüge der angeblich CO 2-freien Stromerzeugung. Diese Technik ist lebensfeindlich und die Entsorgung des noch radioaktiven und hochgiftigen Restmülls ist nach wie vor ungeklärt. (...)
Auf Nachfrage bei einer Krankenkasse wurde mitgeteilt, dass keine Rückforderungsansprüche gegenüber dem Jugendlichen bzw. den Eltern erfolgen, da die Gesetzeslage dies nicht zulässt.