Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sonja V. • 24.02.2011
Antwort von Philipp Jourdan Bündnis 90/Die Grünen • 25.02.2011 (...) Zum Ausbau des Transeuropäischen Streckennetzes kann ich so viel sagen: ein Problem des Projektes S21 ist, dass es nur mit der Neubaustrecke Wendlingen- Ulm gemeinsam gebaut und in Betrieb genommen werden kann. Deshalb wollen die Projektbefürworter immer die positiven Effekte beider Projekte miteinander vermengen. (...)
Frage von Sonja V. • 24.02.2011
Antwort von Thomas Blenke CDU • 28.02.2011 (...) Dies ist eine Erkenntnis, die stark mit der Geschichte der Eisenbahn verwoben ist. Die Infrastrukturverbesserungen, die mit dem Bahnprojekt Stuttgart-Ulm einhergehen, werden weit über die Region hinaus positive wirtschaftliche Effekte erzielen. Durch das Bahnprojekt werden ca. (...)
Frage von Rainer B. • 24.02.2011
Antwort von Thomas Blenke CDU • 08.03.2011 S21 ist unumstößlich, da die Verträge keine Austiegsklausel vorsehen. Darüber hinaus sind bereits Kosten in Höhe von über 1 Mrd. (...)
Frage von Leo F. • 24.02.2011
Antwort von Hubert Rothfeld ÖDP • 25.02.2011 (...) Ich sehe es als sehr wünschenswert an, es allen Kindern zu ermögichen ein Musikinstrument zu erlernen bzw. auch Gesangsunterricht zu nehmen. (...)
Frage von Marita B. • 24.02.2011
Antwort von Brigitte Abele Bündnis 90/Die Grünen • 27.02.2011 (...) Grundsätzlich wollen wir eine Bündelung der Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderung zugunsten eines Teilhabegeldes, das einheitlich als Leistung des Bundes gezahlt wird. Mit der Einführung des Teilhabegeldes sollen die bisherigen Sonderleistungen für bestimmte Gruppen von Menschen mit Behinderungen (z. (...)
Frage von Ricarda G. • 24.02.2011
Antwort von Sabine Kurtz CDU • 03.03.2011 (...) Das Bibliothekswesen in Baden-Württemberg ist im "Gesetz zur Förderung der Weiterbildung und des Bibliothekswesens" geregelt. Die Schaffung eines speziellen Bibliotheksgesetzes erscheint mir derzeit nicht notwendig. (...)