Frage an Thomas Blenke von Rainer B. bezüglich Verkehr
Frage, die im Rahmen der Podiumsdiskussion der Calwer Obenbleiber am 23.02.2011 gestellt wurde:
"Herr Blenke betont die weit fortgeschrittene Planung und Genehmigung von S21 und sieht das Projekt als "unumstösslich" an. Unter Rot-Grün wurde der Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. Unter Regierung Merkel wurde dieser Atomkonsens aufgekündigt. Dies übrigens ohne Rücksicht auf getätigte Investitionen in Erneuerbare Energien, vor allem von regionalen Unternehmen. Was sagt Herr Blenke dazu?"
S21 ist unumstößlich, da die Verträge keine Austiegsklausel vorsehen. Darüber hinaus sind bereits Kosten in Höhe von über 1 Mrd. Euro angefallen, die an die Deutsche Bahn als Schadensersatz bezahlt werden müssten. Dies würde zu Lasten des Landeshaushalts gehen. Davon könnte man ca. 20000 Lehrer bezahlen. Stuttgart 21 ist eine Jahrhundertchance für unser Land – diese lassen wir uns nicht entgehen.
Weitere Fragen an Thomas Blenke
Angesichts dieser hohen Hürden für ein mögliches Parteiverbot und der geschilderten Zuständigkeitsregelung liegt für mich das Augenmerk auf der politischen Auseinandersetzung mit der AfD.
Trotz des erneut deutlich erhöhten Bewilligungsvolumens kann es daher auch in diesem Jahr in allen Förderlinien zu Verzögerungen bei der Bewilligung kommen.
StS Thomas Blenke MdL zu neuer Funktion als Innenstaatssekretär
Der Rabatt beruht auf einer Senkung des Energiesteuersatzes,