Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hendrik B. • 25.02.2011
Antwort von Wilhelm Halder Bündnis 90/Die Grünen • 27.02.2011 (...) Die Umstellung vom derzeitigen System bedarfsgeprüfter Sozialleistungen auf ein bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet nicht nur, dass damit der immense bürokratische Aufwand für die Kontrolle von Anspruchsberechtigungen entfällt. Sie schafft auch die Voraussetzungen dafür, dass Sozialpolitik ohne Stigmatisierungen und ohne Sanktionsdrohungen auskommen kann. (...)
Frage von Boris R. • 25.02.2011
Antwort von Hubert Rothfeld ÖDP • 08.03.2011 (...) Als Vorbilder fallen mir zuerst Mahatma Gandhi und Nelson Mandela ein.. Wobei ich den Lebensweg von Nelson Mandela über einen langen Zeitraum direkt mitverfolgen konnte. (...)
Frage von Hagen B. • 24.02.2011
Antwort ausstehend von Klaus Schüle CDU Frage von Hagen B. • 24.02.2011
Antwort ausstehend von Nicolas von Gayling-Westphal FDP Frage von Hagen B. • 24.02.2011
Antwort von Walter Krögner SPD • 27.02.2011 (...) Ich werde mich auch nach meiner Wahl dafür einsetzen, dass Baden-Württemberg seiner internationalen Verantwortung dahingehend gerecht wird, dass keine Waffen aus Baden-Württemberg exportiert werden und dass hier vor Ort an unseren Schulen alles getan wird, bspw. auch in den Schulen einen Beitrag zu Friedenserziehung zu leisten. (...)
Frage von Hagen B. • 24.02.2011
Antwort von Armin Wolff DIE LINKE • 25.02.2011 (...) Die Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr ist daher unbedingt sofort zurückzunehmen, und durch eine Regelung zu einer ausgewogenen, das Grundgesetz respektierende Regelung zu einer umfassenden Friedenserziehung an den Schulen zu ersetzen! Die Bundeswehr kann als demokratische Insituion dieses Landes dort ihren Anteil haben, darf aber auf keinen Fall irgendeine Vorrangstellung geniessen. (...)