Frage von Werner L. • 18.06.2023
Antwort von Jan-Peter Röderer SPD • 19.06.2023
für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Anlagen sind nicht Landtagsabgeordnete zuständig
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Frage von Klaus J. • 16.06.2023
Antwort von Sebastian Cuny SPD • 19.06.2023
Die Zahlungen erfolgen zunächst nach entsprechenden Tarifvereinbarungen an die Tarifbeschäftigten. Ein sog. Übertragungsgesetz könnte diese dann auf die Bundesbeamt:innen übertragen.
Frage von Dominik S. • 16.06.2023
Antwort ausstehend von Silke Gericke Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Ivy M. • 12.06.2023
Antwort von Alexander Salomon Bündnis 90/Die Grünen • 17.07.2023
Da es sich im Kern um eine kommunale Angelegenheit handelt, habe ich Rücksprache mit der Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN in Karlsruhe gehalten, die sich bereits seit längerem mit diesem Thema intensiv beschäftigt
Frage von Rolf K. • 12.06.2023
Antwort von Andreas Schwarz Bündnis 90/Die Grünen • 12.06.2023
Als Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion teile ich in außenpolitischen Fragen die Haltung der Frau Bundesaußenministerin Annalena Baerbock.
Frage von Stefan A. • 10.06.2023
Antwort von Michael Preusch CDU • 13.11.2023
Wir haben uns als CDU-Landtagsfraktion selbst sowie in der Gemeinschaft mit weiteren im Landtag vertretenen Fraktionen in dieser Periode bereits intensiv dem Thema ME/CFS sowie Long-/Post-Covid gewidmet.