Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alfred Winkler
Antwort von Alfred Winkler
SPD
• 14.11.2013

(...) Nach wie vor bin ich der Meinung, dass die 2-Meter-Regelung eine gut definierbare Regelung ist, zu der man keine Bordsteine braucht. Ebenso bin ich nach wie vor der Meinung, dass das Thema "Wanderer und Biker" ein konfliktreiches ist. (...)

Portrait von Viktoria Schmid
Antwort von Viktoria Schmid
CDU
• 26.11.2013

(...) Derzeit wird in der Öffentlichkeit die Aufhebung der 2-Meter-Regelung im Landeswaldgesetz diskutiert. In Baden-Württemberg soll – nach Informationen der Landesregierung – die 2-Meter-Regelung aufgrund von Sicherheits- und Nutzungsaspekten beibehalten werden. (...)

Portrait von Timm Kern
Antwort von Timm Kern
FDP
• 02.12.2013

(...) Die Rechte und das Entgegenkommen der Waldbesitzer, die ihr privates Eigentum für die Nutzung zum Zwecke der Erholung bereits bereitstellen, darf dabei nicht außer Acht gelassen werden. Problematisch sehen wir es, wenn Mountainbiker sich ihre eigenen Singletrails durch den Wald bahnen. Dabei wird stark in die Eigentumsrechte der Waldbesitzer eingegriffen. (...)

Portrait von Alfred Winkler
Antwort von Alfred Winkler
SPD
• 14.11.2013

(...) da ich kein Jurist bin erübrigt sich eine umfangreiche Antwort. Aber ich darf Sie darauf hinweisen, dass Gemeinden entlang der Waldwege die Baumbestände links und rechts regelmäßig auf Auffälligkeiten durchforsten und standunsichere oder Totholzbestände entfernen. Selbstverständlich werden im Wald andere Maßstäbe an die Verkehrssicherungspflicht angelegt wie bei klassifizierten Straßen. (...)

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