Frage von Hermann S. • 04.12.2013
Antwort von Nikolaos Sakellariou SPD • 04.12.2013
Sehr geehrter Herr Strecker,
Sehr geehrter Herr Strecker,
(...) Ich bin seit 2011 Landtagsabgeordnete von Baden-Württemberg in Stuttgart. Ihre Frage betrifft die Außenpolitik. Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage an eine/N Bundestagsabgeordnete/N, die/der Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist. (...)
(...) die Downhill-Strecke in Stuttgart kommt -- noch in diesem Jahr. (...) Die Interessenlage ist sehr schwierig. (...)
(...) §§ 60 bis 66 des Landesbeamtengesetzes (LBG)). Die Genehmigung ist zu versagen, wenn die Sorge besteht, dass durch die Nebentätigkeit dienstliche Interessen beeinträchtigt werden (§ 62 Absatz 2 und 3 LBG). Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die Nebentätigkeit (...)