Frage von Heinz H. • 05.05.2015
Antwort ausstehend von Claus Schmiedel SPD
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Frage von Axel Dr. D. • 05.05.2015
Antwort von Gisela Splett Bündnis 90/Die Grünen • 07.05.2015
(...) In §12 der StVO wird, sofern keine Parkbucht oder ähnliche bauliche Anlagen vorhanden sind, zum Parken die Nutzung des rechten Fahrbahnrandes vorgeschrieben. Implizit ist damit das Parken auf dem Gehweg verboten. Gleichwohl gibt es Kommunen, die kaum Maßnahmen gegen Parken auf dem Gehweg ergreifen. (...)
Frage von Mia W. • 03.05.2015
Antwort ausstehend von Rita Haller-Haid SPD
Frage von Alex K. • 01.05.2015
Antwort ausstehend von Wolfgang Reuther CDU
Frage von Rainer K. • 01.05.2015
Antwort von Andreas Stoch SPD • 11.05.2015
(...) Ziel dieser gemeinsamen Erklärung ist es, den Zusammenhalt in den Schulen zu betonen. Wir wollen weltoffene Schulen, in denen Kinder mit unterschiedlichem Glauben friedlich zusammen leben und lernen können. (...)
Frage von Christian W. • 23.04.2015
Antwort ausstehend von Guido Wolf CDU