Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard R. • 14.06.2011
Antwort von Edith Sitzmann Bündnis 90/Die Grünen • 17.06.2011 (...) Die grüne Landtagsfraktion hat bereits in der letzten Legislaturperiode gefordert, den seit 2009 bestehenden Kooperationsvertrag zwischen dem baden-württembergischen Kultusministerium und der Bundeswehr aufzukündigen. Der von der alten Landesregierung unterzeichnete Kooperationsvertrag sieht vor, dass Jungoffiziere der Bundeswehr zu den Themenfeldern Friedenssicherung, Globale Konfliktvermeidung und Krisenbewältigung in den Schulunterricht einbezogen werden. (...)
Frage von Thorsten E. • 13.06.2011
Antwort von Reinhold Gall SPD • 20.06.2011 (...) wünschenswert wäre natürlich die Hilfsfrist genereHilfsfristrong>10 Minuten festzusetzen. Realistischerweise - Sie weisen selbst darauf hin - ist das aber mittelfristig nicht zu erreichen. (...)
Frage von Holger H. • 10.06.2011
Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD Frage von Lutz H. • 10.06.2011
Antwort von Siegfried Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 26.06.2011 (...) die zwischen dem Kultusministerium und der Bundeswehr geschlossene Vereinbarung über eine Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bundeswehr in Baden-Württemberg ist nach Ansicht der Grünen Landtagsfraktion zu kündigen. (...)
Frage von Fabian G. • 09.06.2011
Antwort von Franz Untersteller Bündnis 90/Die Grünen • 21.06.2011 (...) Ich kann Ihnen versichern, dass Ihre Bedenken unbegründet sind. Die Verglasungseinrichtung Karlsruhe war ausschließlich für die Verglasung des hochradioaktiven Abfallkonzentrats aus der WAK errichtet worden. In der Genehmigung für den nuklearen Betrieb der Anlage (2. (...)
Frage von Philipp F. • 08.06.2011
Antwort von Muhterem Aras Bündnis 90/Die Grünen • 20.09.2011 (...) Wie bei meiner Landtags-Kandidatur angekündigt, habe ich mein Gemeinderatsmandat niedergelegt. Ich kann deshalb die zukünftige Entwicklung von Freizeitsporteinrichtungen, für die die Stadt zuständig ist, nicht kommentieren. (...)
