Frage von Bernhard K. • 03.11.2011
Antwort ausstehend von Ingo Rust SPD
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Frage von Bernhard K. • 03.11.2011
Antwort von Nils Schmid SPD • 03.11.2011
(...) Die Leistungsfähigkeit des neuen Bahnhofs ist wichtig (und durch den Stresstest nachgewiesen), aber mit entscheidend ist die Betriebsqualität und der Kundennutzen. Der neue Bahnhof ermöglicht eine flexible Betriebsführung, dichte Streckentakte und ebenso zahlreiche wie beschleunigte, umstiegsfreie Relationen. Deshalb ist Stuttgart 21 nicht nur ein Gewinn für den Fernverkehr, sondern gerade auch für den Nah- und Regionalverkehr. (...)
Frage von Bernhard K. • 03.11.2011
Antwort ausstehend von Claus Schmiedel SPD
Frage von Lutz H. • 03.11.2011
Antwort von Theresia Bauer Bündnis 90/Die Grünen • 08.01.2013
(...) Im Landeshochschulgesetz dagegen möchte ich keine Symbolpolitik, sondern Mittel zur Umsetzung unseres gesellschaftspolitischen Ziels, Hochschulen als freie und der Gesellschaft gegenüber verantwortliche Institution zu stärken. (...)
Frage von Manfred H. • 02.11.2011
Antwort von Gisela Splett Bündnis 90/Die Grünen • 03.11.2011
(...) Bezüglich der Frage der Mehrwertsteuer bei der Beförderung von Personen mit Schiffen geht es um die Frage, ob die bisherige Umsatzsteuerermäßigung verlängert werden soll. Seit 1984 gilt für die Beförderung von Personen mit Schiffen eine Übergangsregelung, die mehrfach verlängert wurde. (...)
Frage von Stephan K. • 02.11.2011
Antwort von Nils Schmid SPD • 03.11.2011
(...) Sie beziehen sich auf ein Interview mit Herrn Grube in der Stuttgarter Zeitung vom 2.11.2011. Herr Grube hat darin nicht behauptet, dass er über die Neubaustrecke (NBS) entscheide. Hierfür zuständig wäre ohnehin der Bund, vertreten durch demokratisch legitimierte Vertreter. (...)