Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Goll
Antwort von Ulrich Goll
FDP
• 22.11.2011

(...) Da es sich bei dem von Ihnen angesprochenen Sachverhalt nicht um ein strafrechtliches Verfahren, sondern um eine Verfassungsrechtliche Fehleinschätzung handelt, sind Rücktrittsforderungen in dieser Sache nicht angezeigt. (...)

Portrait von Katrin Altpeter
Antwort von Katrin Altpeter
SPD
• 16.11.2011

(...) Doch nun zu Ihrer Frage. Mir ist bewusst, dass in der Entwurfsplanung von S 21 (wie übrigens in sehr vielen Bahnhöfen in Deutschland) die Fluchtwege noch nicht behindertengerecht sind. Dieses Problem lässt sich aber durch Aufzüge, die auch im Notfall genutzt werden können, lösen. (...)

E-Mail-Adresse