Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Lede Abal
Antwort von Daniel Lede Abal
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.01.2012

(...) Ich werfe das aber nicht der Landesregierung vor. Die Landesregierung weist immer wieder auf die ungeklärten Kostenrisiken hin, hat die Bahn zur Offenlegung aufgefordert und hat dabei auch nie einen Zweifel daran gelassen, dass sie für das Projekt + Schlichtung (also Geißlers Stuttgart21plus) keinen Cent mehr als den vertraglich fixierten Betrag beisteuern muss. (...)

Portrait von Claus Schmiedel
Antwort von Claus Schmiedel
SPD
• 03.01.2012

(...) September 2010. Nichtsdestotrotz ist für mich klar, dass Spekulationen, dass es Sonderkonditionen für befreundete Ministerpräsidenten gibt, der Bank und ihrer Reputation enorm schaden. Daher gehe ich davon aus, dass der Vorstand der BW-Bank den Vorgang bei der nächsten Sitzung des Aufsichtsrats in allen Einzelheiten darlegen wird. (...)

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 24.01.2012

(...) Im Interesse der Bank sollten die Antworten schnell und transparent gegeben werden, wobei die Vorschriften zur Verschwiegenheit selbstverständlich beachtet werden. Auch und gerade der Bundespräsident hat darauf einen Anspruch. (...)

Portrait von Edith Sitzmann
Antwort von Edith Sitzmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.01.2012

(...) Atomkraft ist eine unberechenbare Risikotechnologie. Anders als in Tschernobyl handelte es sich in Fukushima um die Atomtechnologie eines modernen Industriestaates, deren Sicherheitsmängel durch eine furchtbare Naturkatastrophe offenbart wurden. Die schrecklichen Ereignisse in Japan zeigten, dass der Mensch bei dieser Risikotechnologie im wirklichen Ernstfall an seine Grenzen stößt und weder durch Sicherheitstechnik noch durch Menschenhand letztlich beherrschbar ist. (...)

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