Das geplante Gesetz zur privaten Altersvorsorge sieht bisher keine gesonderte Förderung für Langzeitarbeitslose ohne Leistungsbezug vor.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz M. • 14.10.2024
Antwort von Katja Hessel FDP • 16.10.2024
Frage von Christina E. • 14.10.2024
Antwort von Stephan Jersch DIE LINKE • 19.10.2024
Ich würde, wenn ich gefragt wäre, den Prüfungsauftrag gegen die AfD mit auf den Weg bringen. Die Demokratie ist gefährdet und entschiedenes Handeln gefragt.
Frage von Christina E. • 14.10.2024
Antwort von Britta Schlage SPD • 15.10.2024
Als Landesabgeordnete bin ich nicht stimmberechtigt. Bei Erfolgsaussicht begrüße ich einen Verbotsantrag, würde aber weiter für Akzeptanz der Demokratie werben.
Frage von Christina E. • 14.10.2024
Antwort von Christel Oldenburg SPD • 18.11.2024
Sollten die rechtlichen Voraussetzungen für ein Parteiverbot gegeben sein, werde auch ich mich dafür aussprechen
Frage von Christina E. • 14.10.2024
Antwort von Dennis Gladiator CDU • 18.10.2024
Die CDU setzt sich politisch und gesellschaftlich dafür ein, die AfD zu "entzaubern" und Wähler für die demokratischen Parteien zurückzugewinnen
Frage von Gerald F. • 14.10.2024
Antwort von Steffen Kotré AfD • 06.11.2024
Nicht jeder Beschluss kommt jedoch durch eine namentliche Abstimmung zustande.