Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred K. • 25.03.2024
Antwort von Katrin Staffler CSU • 27.03.2024 Damit dieser Krieg zu Ende geht, müssen wir die Ukraine in ihrer Verteidigung unterstützen. Denn die Wahrheit ist, dass sich die Lage in der Ukraine von Tag zu Tag immer weiter verschlechtert, während Russland hohen militärischen Druck auf den Frontverlauf ausübt.
Frage von Inge G. • 25.03.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.07.2024 Während bei der geltenden prozentualen Rentenanpassung das Verhältnis zwischen höheren und niedrigeren Renten gleichbleibt, würde sich bei einer Anpassung um einen Festbetrag der relative Abstand zwischen niedrigeren und höheren Renten vermindern. Im Ergebnis würden damit Beitragszahler, die mehr eingezahlt haben (Bezieher höherer Renten) mit jeder Rentenanpassung im Verhältnis zu den Beziehern, die weniger eingezahlt haben (Bezieher niedrigerer Renten), eine prozentual geringere Rentenanpassung erhalten.
Frage von Anna M. • 25.03.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 24.04.2024 In diesem Fall können Sie versuchen eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei den zuständigen Behörden zu beantragen.
Frage von Manfred K. • 25.03.2024
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 12.04.2024 Die Ukraine hat das Recht, sich zu verteidigen. Um der Ukraine dieses Recht zu ermöglichen sind leider auch Unterstützungen wie Waffenlieferungen notwendig.
Frage von Hendrik F. • 24.03.2024
Antwort von Tina Rudolph SPD • 26.03.2024 Im Internet kursieren zu den laufenden Verhandlungen bei WHO leider viele Desinformationen, die bewusst zur Verunsicherung der Bevölkerung beitragen sollen.
Frage von Chris M. • 24.03.2024
Antwort von Fritz Güntzler CDU • 03.04.2024 Die CDU/CSU-Fraktion hatte aber bis zuletzt versucht, diese Regelung zu verhindern.