Bisher hat der Internationale Gerichtshof in dem von Ihnen angesprochenen Verfahren noch keine endgültige Entscheidung getroffen, sondern lediglich vorläufige Maßnahmen angeordnet. Diese Maßnahmen sind selbstverständlich völkerrechtlich bindend.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Timothee G. • 21.04.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 08.05.2024
Frage von Lorenz H. • 21.04.2024
Antwort von Zanda Martens SPD • 01.07.2024
Gemeinsam mit der SPD Düsseldorf setze ich mich dafür ein, dass bezahlbarer Wohnraum geschaffen und nutzbar gemacht wird
Frage von Martin R. • 20.04.2024
Antwort von Matthias Miersch SPD • 17.05.2024
Wirtschaft und Soziales müssen stets zusammengedacht werden!
Frage von Andreas R. • 20.04.2024
Antwort von Dorothee Martin SPD • 07.05.2024
Eine Verlegung des Hamburger Hauptbahnhofs ist zurzeit nicht geplant und wäre mit erheblichen Nachteilen für die Innenstadt verbunden.
Frage von Leo O. • 20.04.2024
Antwort von Heidi Reichinnek DIE LINKE • 13.05.2024
In erster Linie sehe ich zwei Herangehensweisen, die nötig sind, um Erstwähler:innen bzw. junge Menschen im Allgemeinen zu erreichen.
Frage von Ulrike B. • 20.04.2024
Antwort von Dorothee Martin SPD • 24.04.2024
Kinder- und Jugendschutz steht an vorderster Stelle; Das Lehrpersonal ist auf solche Fälle vorbereitet und dafür geschult