Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Antwort von Josef Zellmeier CSU • 24.05.2024 Der Freistaat Bayern ist mangels Rechtsgrundlage derzeit leider nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt.
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Antwort von Tobias Beck FREIE WÄHLER • 21.06.2024 „Bayern fordert ein europaweites Verbot der Einweg-E-Zigarette“
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Antwort von Johann Müller AfD • 25.05.2024 Ich bin grundsätzlich dafür das auf Einwegartikel ein entsprechend hoher Pfand erhoben wird
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 03.06.2024 Wir Freie Demokraten wollen die strenge Regulierung von Tabakprodukten in Deutschland immer wieder an neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen messen.
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 27.05.2024 Wir prüfen derzeit intensiv, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung europaweit ein Aus für Einweg-Vapes zur Folge haben werden
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Antwort von Alois Rainer CSU • 28.05.2024 Die Verbreitung der Einweg-E-Zigaretten sehe ich kritisch.