Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raimund L. • 31.08.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 26.09.2023 vielen Dank für Ihre Frage. Das Bundeskabinett hat am 13. Juli 2023 den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024) beschlossen.
Frage von Catherine L. • 31.08.2023
Antwort von Dominik Lawetzky BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2023 Der größte Erfolg ist die enge Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg.
Frage von Gabriele H. • 31.08.2023
Antwort von Ute Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2023 Bildungs muss sozial gerechter werden, dafür müssen unsere Kinder länger gemeinsam lernen. Anlaufstellen in den Stadtteilen beraten Familien bei ihren Anliegen.
Frage von Thomas H. • 31.08.2023
Antwort von Barbara Becker CSU • 31.08.2023 Niemand, der Verantwortung tragen darf, macht immer alles richtig. Wir haben „in der Lage“ gehandelt, manches würden wir heute anders machen, aber nicht alles.
Frage von Paul P. • 31.08.2023
Antwort von Martin Mittag CSU • 04.10.2023 Es geht darum, unseren ländlichen Raum positiv darzustellen.
Frage von Rachid C. • 31.08.2023
Antwort von Christian Albrecht Die Linke • 24.01.2024 Ich halte es für sinnvoll, die Prüfung eines Verbots in Angriff zu nehmen. Dieses muss allerdings sehr gut vorbereitet und absolut wasserdicht sein.